Als Journalistin bin ich es gewohnt, jeden Tag auf das schwarzweiße „X“ auf meinem Display zu klicken (das ja mal ein blauer Vogel war), um zu schauen, was die Welt so bewegt, welche Themen diskutiert werden und was passiert ist, während ich ein paar Stunden unaufmerksam war. Seit einer Woche sehe ich aber nur ein Ladezeichen und alte Tweets. Nicht aber, weil ich keine Internetverbindung hätte, sondern weil X (Twitter) in Brasilien down ist.
Angeordnet wurde das von einem einzigen Mann. 21 Millionen können sich seit dem 1. September über diese Plattform nicht mehr informieren und in 280 Zeichen austauschen. Nein, es geht hier nicht um Europa. Die Rede ist von Brasilien. So startete meine zweite Reise in dieses faszinierende Land voller Gegensätze, dieses Mal nicht nur als Touristin, sondern mit dem Blick durch die journalistische Brille.
Das Höchste Gericht Brasiliens, Supremo Tribunal Federal (STF), hat sich mit X-Inhaber Elon Musk angelegt, der keinen rechtlichen Vertreter im Land benennen wollte und sich weigerte, Konten, die dem Gesetz widersprachen, abzuschalten. Also ließ der STF-Vorsitzende Alexandre de Moraes den Kurznachrichtendienst am 1. September kurzerhand sperren. Zugriffe mit einem VPN-Client sind verboten und werden mit bis zu 8000 Euro bestraft. Und das ausgerechnet vor den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen Anfang Oktober. Erst wenn Musk 18 Millionen Reais (umgerechnet sechs Millionen Euro) zahlt und einen rechtlichen Verantwortlichen benennt, wird X wieder freigeschalten.
Brasilien ist das erste demokratisch regierte Land, in dem X nicht mehr verfügbar ist. Die Meinungen dazu gehen auseinander: Manche verstehen es und finden es richtig, die Verbreitung von Falschinformationen zu unterbinden – oder dessen, was als solche angesehen wird. Andere sehen es als Zensur oder sogar Diktatur eines Einzelnen an. Und das sind nicht wenige: Die Avenida Paulista war am 7. September voller Demonstranten. Der frühere Präsident Jair Bolsonaro hielt eine flammende Rede, in der er Moraes einen „Diktator“ nannte. Auch in der Hauptstadt Brasilia demonstrierten die Menschen gegen die Entscheidung. Alle Proteste verliefen friedlich, zwischen den Menschen, die die Straßen in Grün und Gelb tauchten, verkauften Straßenhändler gegrillten Mais und kalte Getränke an die Demonstranten, die auch ihre Kinder mitgebracht hatten.
Viele X-Nutzer fühlen sich von der Außenwelt abgeschnitten, können sich nicht mehr so wie gewohnt mitteilen, wie ein Reporter von der „Associated Press“ aus Sao Paulo berichtet. Das Gefühl ist nicht ganz weit hergeholt: Die Möglichkeit sich zu informieren und auszutauschen beschränkt nicht nur die breite Bevölkerung, auch investigativer und kritischer Journalismus ist davon betroffen. Was „trendet“ gerade, welche Themen setzen die Entscheidungsträger auf die Tagesordnung und was ist in der Nacht auf der Welt passiert? Die Neuigkeiten der Twitter-Blase sind ungefilterter als das, was von Journalisten in Zeitung und Fernsehen präsentiert wird.
Die Frage, die also bleibt, ist folgende: Ist die Abschaltung von X Zensur oder ein Schutz vor der Verbreitung von Falschinformationen?
Eine neue rechte Partei steht in den Startlöchern
Ob der Schachzug von Präsident Lula (Partido des Trabalhadores, PT) und Moraes klug war, könnte sich bei den Kommunalwahlen am 6. Oktober zeigen. Auch wenn Lula beliebt ist, könnten ihm das die Wähler in einigen Städten übelnehmen. Währendessen machen sich die Rechten bereit, diese Situation für ihre Zwecke zu nutzen. Bolsonaro ist nach wie vor beliebt, hat aber Konkurrenz von einer politischen Gruppe vorwiegend junger Brasilianer, deren natürliches Umfeld nicht mehr die Straße, sondern das Internet ist: Die Brasilianische Freiheitsbewegung, Movimento Brasiliero Liberal (MBL). Intelligent durchdacht und mit kurzen, würzigen Videos und lockeren Umfragen auf der Straße sprechen sie viele Brasilianer an.
In Sao Paulo unterstützen sie nach dem Rückzug ihres Kandidaten Kim Kataguiri den amtierenden Bürgermeister Ricardo Nunes (MDB), könnten aber in ein paar Jahren zu einem echten Konkurrenten für Lulas PT werden. Welche Ideen ihr Spitzenkandidat Renato Battista für die städtische Abgeordnetenkammer hat, wie er auf Brasilien und seine Probleme schaut und wie er das Verhältnis zu Staaten in Europa und den USA sieht, habe ich ihn in einem Interview gefragt. Es kommt demnächst online.
Dies ist der erste wöchentliche Bericht meiner Rechereche-Reise durch das größte Land Südamerikas (für KW 37).
I.C.L, 2024
Bildnachweis Moraes: Creative Commons, Credits: Marcelo Camargo
Links:
Associated Press: https://apnews.com/article/x-brazil-musk-1e896a1daedeaed6a09cf27205feb08a
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